„Als ob man aufhört zu existieren…“
Freitag, 11. Juli 2008, von Christiane Müller
Egal ob bei Flickr, Youtube oder MySpace – immer wieder passiert es, dass Profile oder Beiträge auf diesen Internet-Portalen von den Diensteanbietern selbst entfernt werden. Meist dienen diese Löschungen dazu, urheberrechtswidriges oder auch pornographisches Material zu beseitigen. Doch ein Artikel in der Süddeutschen Zeitung berichtet von Fällen, in denen Bilder und Profilseiten auch ohne nachvollziehbare Gründe und ohne Vorwarnung gelöscht wurden. Wegen der unklaren Regeln und einer uneinheitlichen Durchsetzung bei den Inhaltskontrollen werde diesen Providern häufig Zensur vorgeworfen. Problematisch seien solche „Verbannungen“ vor allem bei den großen und einflussreichen Anbietern, denn:
Zum Artikel „Verschwundene Freiheit“ in der SZ.
„Service-Provider verweisen dann gerne darauf, dass sich Kunden ja eine andere Firma suchen könnten. Tatsache aber ist, dass einige populäre Angebote wie Facebook, MySpace, Flickr oder YouTube inzwischen eine solche Bedeutung erreicht haben, dass sie nicht leicht ersetzt werden können. (…) Die Menschen versammelten sich an immer weniger Orten, erklärt der Computerwissenschaftler Lauren Weinstein. "Wenn man aus einem dieser Orte herausgeworfen wird, dann ist das in gewisser Hinsicht so, als ob man aufhört zu existieren“.“
Zum Artikel „Verschwundene Freiheit“ in der SZ.
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Kommentare
Da es sich zumeist um kostenlose Angebote handelt, werden sich die Anbieter in ihren AGB das Recht vorbehalten haben, das Profil (nach Ankündigung/Androhung o.ä.) zu löschen. Die Notwendigkeit einer (plausiblen) Begründung sehe ich aus rechtlicher Sicht nicht. Zensur ist die staatliche Kontrolle der Presse. Private Betreiber einer Internetseite sind aber keine staatlichen Institutionen. Deshalb ist der Vorwurf der Zensur in diesem Zusammenhang meiner Ansicht nach fehlgehend.
Zitat:
Die Notwendigkeit einer (plausiblen) Begründung sehe ich aus rechtlicher Sicht nicht.
Dann schau Dir bitte mal die Fälle zum virtuellen Hausrecht an bzw. die allgemeinen Grundsätze zur Kündigung von Dauerschuldverhältnissen in Verbindung mit § 307 BGB. Klar ist jedenfalls, dass berechtigte Interessen der Nutzer betroffen sind, zu denen unter anderem das Recht aus Art. 5 I GG gehört, der auch mittelbare Drittwirkung entfaltet. "Zensur" im rechtstechnischen Sinn muss das nicht sein, im allgemeinen Sprachgebrauch möglicherweise aber schon.
Was aber die Frage nach der Rechtswirklichkeit nicht beantwortet. Wer will mit entsprechendem Prozessrisiko Myspace, Flickr und Youtube (in den USA?) auf "Herausgabe" eines gelöschten Accounts verklagen? Ist das deutsche Recht überhaupt anzuwenden?
1. Wer hat die Frage nach der Rechtswirklichkeit gestellt (für deren Beantwortung zunächst mal die nach der Rechtslage geklärt werden sollte, oder?)?
2. Wieso sollte jemand auf "Herausgabe" klagen wollen? Bei urheberrechtlich geschützten "Accounts" bzw. entsprechenden Bestandteilen gibts im Übrigen einen entsprechenden Anspruch sogar.
3. Deutsches Recht kann in zahlreichen Fällen durchaus Anwendung finden (siehe die Grundsätze zum internationalen Privatrecht). Im Übrigen stellt sich die Frage natürlich genauso bei deutschen Unternehmungen wie StudiVZ (siehe auch Simons Hinweis) - und komme mir jetzt bitte keiner damit, dass StudiVZ als Ltd. in England niedergelassen ist.
2. Wieso sollte jemand auf "Herausgabe" klagen wollen? Bei urheberrechtlich geschützten "Accounts" bzw. entsprechenden Bestandteilen gibts im Übrigen einen entsprechenden Anspruch sogar.
3. Deutsches Recht kann in zahlreichen Fällen durchaus Anwendung finden (siehe die Grundsätze zum internationalen Privatrecht). Im Übrigen stellt sich die Frage natürlich genauso bei deutschen Unternehmungen wie StudiVZ (siehe auch Simons Hinweis) - und komme mir jetzt bitte keiner damit, dass StudiVZ als Ltd. in England niedergelassen ist.
