Telemedicus - Medien & Rundfunk

BLM korrigiert

nospam@example.com (Simon Möller) — Fri, 18 Jul 2008 18:09:00 +0200

Die Bayerische Landesanstalt für neue Medien hat - nicht nur bei Telemedicus - für ihren Versuch, Online-TV einer Lizenzpflicht zu unterwerfen, viel Kritik einstecken müssen. Die will die Anstalt aber nicht alleine tragen. Wenn, dann bitteschön auch alle anderen.
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IfM: Thesen zu einer neuen Medienpolitik

nospam@example.com (Jean-Paul Feidt) — Fri, 18 Jul 2008 08:56:00 +0200

ARD und ZDF in der Krise: Zur Änderung des Rundfunk-Staatsvertrags wird heiß über Medienpolitik debattiert. Wo liegt die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Sender? Und welche Rolle spielen dabei die Presseverleger?

Zu diesen Fragen findet sich auf dem Internetportal der Süddeutschen Zeitung eine interessante Stellungnahme des unabhängigen Instituts für Medien- und Kommunikationspolitik (IfM).

Zur Stellungnahme des IfM.

Medienwächter verbieten "5-Millionen-SKL-Show"

nospam@example.com (Jean-Paul Feidt) — Thu, 17 Jul 2008 11:37:00 +0200

Werbeverbot für öffentliches Glücksspiel

Wie einem Bericht der SZ zu entnehmen ist, hat die für RTL zuständige Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) die Ausstrahlung der nächsten "5-Millionen-SKL-Show" untersagt. Die Show verstoße gegen die neuen Vorschriften für Glücksspiele. Der Fall sei eindeutig, bei der SKL handele es sich um den Sponsor dieser Sendung.
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Total daneben: Lizenzpflicht für Online-TV

nospam@example.com (Simon Möller) — Wed, 16 Jul 2008 09:11:00 +0200

Ein Kommentar von Simon Möller.

Das Rundfunkrecht ist eine hochgeistige Materie. Man denkt in großen Begriffen, z.B. „Freiheitlich-demokratische Grundordnung“, „Medium und Faktor der öffentlichen Meinungbildung“ oder „Suggestivkraft, Aktualität und Breitenwirkung“. Rundfunkrecht ist gelebtes Verfassungsrecht - und deswegen oft ziemlich praxisfern.

Das bisher krasseste Beispiel, das mir bisher untergekommen ist, ist der Versuch, Online-TV einer Lizenzpflicht zu unterwerfen. Die aktuelle Satzungänderung der Bayerischen Landesanstalt für neue Medien ist dabei nur Nebensache, denn sie nimmt nur vorweg, was (nach aktuellem Verhandlungsstand) in den 12. Rundfunkstaatsvertrag geschrieben werden soll: Eine völlig unsinnige Regulierung für Online-TV.
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BLM: Lizenzpflicht für Internet-TV

nospam@example.com (Adrian Schneider) — Tue, 15 Jul 2008 08:44:00 +0200

Die Bayrische Landesanstalt für Medien (BLM) hat eine Änderung ihrer Fernsehsatzung beschlossen. Die neue Satzung sieht vor, dass die BLM für alle Angebote von Video-Streams mit mehr als 500 potentiellen gleichzeitigen Zugriffen eine Lizenz einfordern soll. Bis zu 10.000 Zugriffen soll eine Lizenz ohne weitere Voraussetzungen erteilt werden, sofern inhaltlich keine Bedenken bestehen. Ab 10.000 Zugriffen soll das gleiche Organisationsverfahren gelten wie beim normalen Kabelprogramm.

Unklar ist zur Zeit, ob nur Live-Streams oder auch On-Demand-Inhalte betroffen sind. Auch ob der Serverstandort oder der Sitz des Betreibers für die Zuständigkeit der BLM entscheidend ist, konnte uns die BLM auf Anfrage nicht genau sagen.
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Persönlichkeitsrechtsverletzung durch (Real-)Horrorfilm

nospam@example.com (Jean-Paul Feidt) — Thu, 10 Jul 2008 11:08:00 +0200

„Kannibale von Rotenburg“ wehrt sich erfolgreich gegen Filmveröffentlichung

Mit einem jetzt veröffentlichten Urteil hat das OLG Frankfurt a.M. die Vorführung und das In-Verkehr-Bringen des Spielfilms "Rohtenburg" untersagt (Az. 14 U 146/07). Die Übernahme einer Straftat sowie des Persönlichkeitsbildes des Täters in einen Horrorfilm stelle eine schwerwiegende Persönlichkeitsrechtsverletzung dar. Da der Kläger als Vorbild der Filmfigur zweifelsfrei erkennbar sei, müsse die grundgesetzlich geschützte Kunstfreiheit in diesem Fall gegenüber dem Persönlichkeitsschutz des Klägers zurücktreten. Der Senat bestätigte insoweit auch seine im Jahre 2006 vorausgegangene Entscheidung im Eilverfahren (Az. 14 W 10/06). Beide Urteile liegen Telemedicus im Volltext vor.

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Hintergrund: Streit über Bundestagskanal beigelegt

nospam@example.com (Jean-Paul Feidt) — Thu, 10 Jul 2008 09:17:00 +0200

Die geplante deutschlandweite Ausstrahlung des sog. Bundestagskanal ist vorerst kein Thema mehr: In einem Gespräch mit Bundestagspräsident Norbert Lammert haben die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender eine intensivere Berichterstattung aus dem Bundestag zugesichert.
Lammert hatte in der Vergangenheit immer wieder beklagt, dass die öffentlich-rechtlichen Sender zu wenig Sendezeit auf die Übertragung des Parlamentsgeschehens verwandten. Gleichzeitig verlagere sich die parlamentarische Arbeit immer weiter in die zahlreichen Fernsehtalkshows von Illner, Will & Co. Um diese Missstände zu beheben, hatte er als mögliche Alternative einen deutschlandweit sendenden Bundestagskanal ins Gespräch gebracht.

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Stefan Niggemeier bleibt (beinahe) Sieger

nospam@example.com (Simon Möller) — Wed, 09 Jul 2008 09:45:00 +0200

Stefan Niggemeier hat gewonnen - zumindest beinahe. Callactive, die umstrittene Veranstalterin von ebenso umstrittenen Call-in-Shows im Fernsehen, hat eine ihrer Klagen gegen Niggemeier zurückgezogen (vor dem OLG Hamburg) und eine zweite verloren (vor dem AG München).

Das ist insofern schade, als wir auf eine höherinstanstanzliche Entscheidung zu den Streitfragen, die der Fall aufgeworden hatte, nun noch etwas länger warten müssen. Schade ist es auch insofern, als Niggemeier und Callactive sich bei den Kosten in der Mitte getroffen haben: Jeder trägt die eigenen Anwaltskosten, die Gerichtskosten werden 50:50 geteilt. Denn Niggemeier hätte hier m.E. auch vollständig obsiegen können.
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Podcast: Briefe an junge Juristen

nospam@example.com (Adrian Schneider) — Fri, 04 Jul 2008 09:14:00 +0200

„Nein, eine Empfehlung soll dieser Brief für Sie nicht enthalten. Schon gar keine Anleitung zur Anwaltskarriere. Er soll schlicht eine anwaltliche Tugend ins Zentrum stellen: die Neugierde. Sie ist die entscheidende Tugend des Anwalts.“

Mit der Serie „Briefe an junge Juristen“ startet nun auch die juristische Ausbildungszeitschrift JuS einen eigenen Podcast. Richter, Rechtsanwälte und Professoren bieten Einblick in ihr langes Berufsleben: Welche Erlebnisse waren richtungsweisend? Welche Werte haben Bestand? Worauf kommt es wirklich an?

Zur Podcast-Serie der JuS.

MDR: Klage gegen Steuernachzahlung angekündigt

nospam@example.com (Jean-Paul Feidt) — Thu, 03 Jul 2008 09:13:00 +0200

Nicht nur der RBB und der BR haben mit Finanzproblemen zu kämpfen (Telemedicus berichtete), auch beim MDR stehen die Zeichen auf Sturm. Neben den zu erwartenden Einnahme-Ausfällen, bedingt durch den Umstand, dass eine Vielzahl der gebührenbefreiten Hartz IV-Empfänger im Sendegebiet wohnen, sieht sich die Rundfunkanstalt durch steuerliche Probleme bedroht.
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Schmerzensgeld wegen Darstellung als Mörder-Ehefrau

nospam@example.com (Anja Assion) — Sun, 29 Jun 2008 09:25:00 +0200

50.000 EUR Schmerzensgeld steht der Klägerin eines Rechtsstreits gegen eine große Boulevardzeitung wegen einer Verletzung ihres Persönlichkeitsrechts zu. Dies entschied das Landgericht München I Anfang Juni.

Die beklagte Zeitung hatte mit dem Titel „Münchnerin heiratete diesen eiskalten Killer“ über die Klägerin und ihren einer Straftat verdächtigen Ehemann berichtet. Sie schrieb: „Mit 40 noch mal einen zehn Jahre jüngeren Mann abgreifen – für die Münchner Krankenschwester Fiona Z. [Name und Beruf durch das Gericht geändert] war’s wie ein Hauptgewinn im Lotto“.
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ARD-Gebührenverteilungsstreit: Die nächste Runde

nospam@example.com (Jean-Paul Feidt) — Thu, 26 Jun 2008 08:51:00 +0200

Von Überzahlungen und Unterdeckungen

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat seine Position im Streit um die Verteilung der Rundfunkgebühren mit einem Rechtsgutachten untermauert: Durch das derzeitige System käme es zu erheblichen Verzerrungen bei der Gebührenverteilung unter den Rundfunkanstalten. Dem RBB stehe daher ein höherer Anteil am Gebührenaufkommen der ARD zu. Verfassungsrechtlich geboten sei eine Regelung, die dafür Sorge trägt, dass jede ARD-Landesrundfunkanstalt auch den Anteil erhält, der ihrer Anmeldung entspricht.
Anlass des Gutachtens sind massive Finanzprobleme der Rundfunkanstalt. Die Einnahmeverluste summierten sich nach Angaben des RBB in der nächsten Gebührenperiode von 2009 bis 2012 auf voraussichtlich ca. 54 Mio. €.
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BGH: Heide Simonis vs. BILD

nospam@example.com (Adrian Schneider) — Wed, 25 Jun 2008 09:20:00 +0200

Der BGH hat gestern die Klage der ehemaligen Ministerpräsidentin Heide Simonis gegen die BILD-Zeitung abgewiesen. BILD hatte am Tag der Wahlschlappe von Simonis im Jahr 2005 Fotos von der Politikerin beim Einkaufen in einem Supermarkt gemacht und am darauf folgenden Tag veröffentlicht. Gegen diese Veröffentlichung hatte Simonis geklagt und zunächst vor dem Landgericht Berlin Recht bekommen.
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Digitalstrategien und Eigentore

nospam@example.com (Simon Möller) — Fri, 20 Jun 2008 09:07:00 +0200

Kommunikationsunternehmen, so lautet eine alte Binsenweisheit, können nichts so schlecht wie in eigener Sache nach innen oder außen kommunizieren. Und waschechte Medienunternehmen sind noch ein bisschen schlimmer, was die aktuelle Auseinandersetzung über die neuen Spielregeln für ARD, ZDF & Co im Internet zeigt. Den jüngsten Schuss ins Knie des eigenen Verlegerlagers zelebriert dieser Tage Springer-Chef Mathias Döpfner. Ein Spielbericht.

Ein fußballerisch geprägter Spielbericht zum Streit um die öffentlich-rechtliche Digitalstrategie steht in der TAZ.

Zum Artikel.

Callactive vor dem Aus? (Update)

nospam@example.com (Adrian Schneider) — Wed, 11 Jun 2008 09:15:00 +0200

Seit wenigen Tagen ist die Firmenhomepage des Call-in-Produzenten Callactive nicht mehr erreichbar. Außerdem soll das Unternehmen bei den Call-in-Sendungen bei VIVA, Comedy Central und Nick nicht mehr als Produzent aufgeführt sein. Und auch die Domain des kritischen Forums call-in-tv.de, die Callactive vor kurzem übernommen hatte, führt nun nicht mehr zu einer Werbeseite für das Anruf-Spiel „Money Express“, sondern auf eine Beschwerde-Seite der Landesanstalt für Medien NRW.
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